CSU: Streit-Hammel oder Mahner mit Weitblick?

München. In Bayern ist die CSU unangefochten, da wird gemacht was die Gesetze und Gesetzgeber sagen. Das Bundesland hat die niedrigste Kriminalitätsrate, die wenigsten Probleme mit Flüchtlingen. Aber Bayern ist nicht der Rest der Republik. Dort stößt die bayuwarische Handhabung problematischer Situationen oft auf Ablehnung –  nicht eben auch wegen dem Dauerkrach zwischen Merkel und … CSU: Streit-Hammel oder Mahner mit Weitblick? weiterlesen

Putin vertuscht geschickt Russlands massive Wirtschaftsprobleme

Moskau. Und er kann noch so souverän vor die Presse treten und noch so cool andere Staatsgäste düpieren, doch wer einen tatsächlichen Einblick in die russische Wirtschaft erhält, der muss feststellen, dass der „russische Bär“ gehörig in der Finanzfalle steckt. Das Land hängt wirtschaftlich und technologisch hinterher. Der schöne Schein vom starken USA-Kontrahenten verblasst mehr … Putin vertuscht geschickt Russlands massive Wirtschaftsprobleme weiterlesen

Sag‘ mal NEIN, Deutschland!

Dortmund. Ich glaube, viele von uns wissen, dass Deutschland in vielerlei Hinsicht an seine Grenzen gestoßen ist und dringend eine Phase der Erholung und der Besinnung braucht, um sich in der Auseinandersetzung mit den vielen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Problemen einmal neu aufzustellen. Einmal eine Zäsur machen. Den Reset-Knopf drücken und neu beginnen. Denn viele … Sag‘ mal NEIN, Deutschland! weiterlesen

Digitalisierung in Deutschland: Nichts Halbes und nichts Ganzes

München. Digitalisierung bedeutet Zukunft: Für unser Land, für die Weltwirtschaft, für die Kommunikation unter den Menschen. Vom Reisepass bis hin zum Konto bei der Bank. Für die Telekommunikation mit Glasfasern statt Kupferleitungen. Da heißt es in einem föderalen Land wie Deutschland aber auch, dass unterschiedliche Zuständigkeiten in Bund und Ländern überwunden werden müssen. Trotzdem steht … Digitalisierung in Deutschland: Nichts Halbes und nichts Ganzes weiterlesen

Historischer Rückblick: Bezahlte Saddam tatsächlich 1974 Frankreichs Wahlkampf?

Paris. In Frankreich ist Mitterrand — Präsident von 1981 bis 1995 — längst zum Mythos geworden, und auch diesseits des Rheins genießt er hohes Ansehen. Er trieb gemeinsam mit Kanzler Helmut Kohl die deutsch-französische Aussöhnung voran; er stimmte, wenn auch nach einigem Zögern, der Einheit   zu und zählte zu den Gründern des Euro. Nahm der … Historischer Rückblick: Bezahlte Saddam tatsächlich 1974 Frankreichs Wahlkampf? weiterlesen

Welchen Einfluss hatte Russland auf die US-Wahl 2016?

WASHINGTON – Robert S. Mueller III., der Sonderberater, der die Einmischung Russlands in die Wahlen 2016 untersucht, hat diese Woche, was als Schwäche erschienen ist – seinen relativen Mangel an Unabhängigkeit – in eine Stärke verwandelt. Seit er im Mai von Rod J. Rosenstein, dem stellvertretenden Generalstaatsanwalt, ernannt wurde, wurde der Umfang der Macht von … Welchen Einfluss hatte Russland auf die US-Wahl 2016? weiterlesen

Wenn einer sagt, was Millionen denken…

München. Die GroKo hat sich gerade neuformiert, schon gibt es Ärger. Erst mit dem neuen Gesundheitsminister, dem „Nobody“ Jens Spahn, der sich zu der Äußerung: „Hartz IV-Bezieher sind nicht arm“, hat hinreißen lassen und jetzt mit Donnerhall die Aussage von Horst Seehofer: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Damit spaltet er, wie einige behaupten, die … Wenn einer sagt, was Millionen denken… weiterlesen

Horst Seehofer: Endlich als großer Aufräumer?

Berlin. Jetzt soll er es richten und für Sicherheit im Land sorgen und endlich alle versprochenen Maßnahmen durchsetzen: Deutschlands zukünftiger Bundesinnenminister Horst Seehofer. In Bayern hat er in der Vergangenheit bereits den Hammer rausgeholt und sein Bundesland zum sichersten in ganz Deutschland gemacht. Mit den wenigsten Straftaten und einer hohen Aufklärungsrate bei Verbrechen. Das hat … Horst Seehofer: Endlich als großer Aufräumer? weiterlesen

Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern

Berlin. Das Mitgliedervotum in der SPD-Zentrale ist kaum vorüber, und die 66 Ja-Stimmen zur GroKo ausgezählt, da wendet sich die Öffentlichkeit nun in Richtung Berlin, wo die Vorgaben nun endlich umgesetzt werden müssen. Die GroKo, die eigentlich niemand wollte, muss nun endlich liefern und mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler … Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern weiterlesen

So werden Deutschlands Wähler verschaukelt

Berlin. Das, was niemand gewollt hat, ist eingetroffen. Wir haben wieder eine große Koalition. Und nach dem GroKo-Debakel wenden sich nun alle gegen Angela Merkel. Denn eins ist klar geworden bei den nächtelangen Verhandlungen um eine handlungsfähige Regierung: Jeder denkt an sich zuerst! Aber genau mit dieser Einstellung reiten die Politiker Deutschland immer weiter rein … So werden Deutschlands Wähler verschaukelt weiterlesen

Jagd auf Kinderschänder als zentraler Punkt der GroKo-Agenda

Berlin. „Endlich“ kann man nur sagen. Der lasche Umgang mit Kinderschändern und eine fragwürdige Gesetzgebung mit Minimal-Urteilen und einem offensichtlichen Behörden-Versagen soll laut GroKo-Entwurf nun endlich eine härtere Gangart erfahren. Seit langem mehren sich Stimmen, die sagen, dass Missbrauch im Lande nicht hart genug geahndet wird. Fehlende Kontrollen und eine lasche Gesetzgebung ermutigen die Pädophilen … Jagd auf Kinderschänder als zentraler Punkt der GroKo-Agenda weiterlesen

„Neue Technologien sind nicht immer gute Technologien“

München. Das europäische Forschungsprojekt An.Dy entwickelt Bewegungsmodelle für menschenähnliche Roboter, um sie zum Assistenten für den Menschen zu machen. Die potenziellen Einsatzgebiete reichen von Pflege und Hilfe im Haus über das Gesundheitswesen bis zur Industrie. Die SPD drückt aufs Tempo: Ein „neues Zeitalter für die Menschheit“ habe begonnen, die neue Technik anstelle der „Dieselmotoren und … „Neue Technologien sind nicht immer gute Technologien“ weiterlesen