Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus!

Wie lange dürfen die Damen und Herren der Deutschen-Bundesregierung noch mauscheln, lamentieren, beschwichtigen und schön-reden, bevor eine Kommission einberufen wird, die sämtliche Fehler bei der Corona-Bekämpfung auflistet und mit Sanktionen belegt? Auch unsere Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die bereits in der Vergangenheit durch skandalöse Geldverschwendung und Inkompetenz aufgefallen ist, und die sich irgendwie nach … Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus! weiterlesen

Gefahr durch radikale Trump-Anhänger

Der US-Heimatschutz befürchtet, dass der Sturm auf das Kapitol erst der Anfang war. Radikale Trump-Anhänger könnten sich nach dem Angriff auf das Kapitol ermutigt fühlen, schreibt das Heimatschutzministerium. Da weiterhin Gewalt droht, hat die US-Behörde nun eine Terrorwarnung verhängt. Nach dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar 2021 in der amerikanischen Hauptstadt Washington D.C. … Gefahr durch radikale Trump-Anhänger weiterlesen

Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt

Moral ist regelmäßig der Ausgangspunkt für Gesetzesvorhaben. Gesetze institutionalisieren, objektivieren und versachlichen Moral. Spannend daran ist: Das Gute muss nicht vom Guten herkommen. Das Gute kann auch das Ergebnis von etwas nicht-Gutem sein. Aus dem Anreiz etwas zu tun, von dem man vermutet, dass es nicht gut ist, wird eine Regel, die uns das Zusammenleben … Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt weiterlesen

Wirecard-Skandal – BaFin zeigt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Insiderhandel an

Ein Angestellter der Finanzaufsichtsbehörde soll bis kurz vor dem Auffliegen des Finanzskandals mit Wirecard-Papieren gehandelt und dafür Insiderwissen genutzt haben. Der Beschäftigte wurde mit sofortiger Wirkung suspendiert. BaFin-Chef Felix Hufeld gerät unter Druck. Der Wirecard-Skandal nimmt kein Ende. Nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen ihre eigenen Mitarbeiter ermittelt und Anzeige erstattet. Der Vorwurf: … Wirecard-Skandal – BaFin zeigt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Insiderhandel an weiterlesen

Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ?

Nach vergeblichem Warten auf eine europäische Lösung will die Bundesregierung jetzt die Einreise aus Ländern mit mutiertem Coronavirus verbieten. Immer mehr Länder machen ihre Grenzen dicht, um einer weiteren Ausbreitung der mutierten Varianten entgegenzuwirken. Auch Innenminister Horst Seehofer will jetzt auf eine nationale Entscheidung setzen. Noch wurde keine endgültige Entscheidung über ein Einreiseverbot getroffen, was … Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ? weiterlesen

Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“

Kurz nach der Festnahme und Verurteilung des Kreml-Kritikers, veröffentlichten seine Mitstreiter neue Korruptionsvorwürfe gegen die russische Regierung. Es geht um einen privaten Palast des russischen Präsidenten und seiner Familie am Schwarzen Meer. Laut der Recherchen ist das Gelände größer als Monaco und durch enge Vertraute Putins finanziert worden sein. Der Kreml-Gegner Alexej Nawalny wurde unmittelbar … Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“ weiterlesen

Der Samsung-Erbe muss erneut ins Gefängnis

Der Samsung-Erbe, Lee Jae-yong, wurde erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht in Seoul verurteilte ihn zu einer 30-monatigen Haftstrafe in einem Bestechungsprozess und einer Unternehmensfusion. In einem wieder aufgelegten Korruptionsprozess ist der Erbe des Elektronikkonzerns Samsung, Lee Jae Yong, zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul verurteilte Lee am … Der Samsung-Erbe muss erneut ins Gefängnis weiterlesen

Jetzt muss Joe Biden zeigen, ob er es besser kann

Die Wachablösung in den USA hat mittlerweile am 20.1.2021 stattgefunden und nun ist Joe Biden der neue starke Mann in Amerika, der sofort begann, einige von Trump veranlasste Dinge rückgängig zu machen. Dazu zählte als erstes das US-Einwanderungsgesetz, welches erneuert werden soll. Donald Trump hatte stolz verkündet, dass er die USA sicherer gemacht hat und … Jetzt muss Joe Biden zeigen, ob er es besser kann weiterlesen

Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles?

Soll das ein Witz sein, oder ist das ernst gemeint? Die deutschen Rundfunkanstalten, allen voran ZDF und ARD, wollten zum wiederholten Male die Beiträge für Zuschauer und Zuhörer erhöhen. Auf Kosten deutscher Beitragszahler, die für das allgemein als „Elend“ empfundene Programm der Öffentlich-Rechtlichen erneut in die Tasche greifen sollten. Nicht genug sind 17,50 Euro pro … Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles? weiterlesen

Biden möchte es von Tag eins an anders machen

Joe Biden will sofort nach der Amtsübernahme einschneidende Maßnahmen ergreifen, wie sein zukünftiger Stabschef ankündigte. Die „Executive Orders“ umfassen Klima, Einwanderung und die Pandemie. Die Amtsübernahme steht bevor und der künftige Präsident Joe Biden möchte keine Zeit verlieren. Noch am Tag seines Amtseintritts plant er wichtige politische Vorhaben per Dekret umzusetzen. Laut seines zukünftigen Stabschefs, … Biden möchte es von Tag eins an anders machen weiterlesen

Warum Trumps Twitter Accounts dauerhaft gesperrt werden

Der Twitter-Account des US-Präsidenten Donald Trump wurde „dauerhaft“ vom Netzwerk gesperrt. Hintergrund ist der Sturm auf das Capitol und ein zu großes Risiko zu „weiterer Anstiftung zur Gewalt“, welches laut Twitter von seinen Äußerungen ausgehe. Das Konto des Wahlkampfteams wurde ebenfalls gesperrt. Auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg äußerte sich dazu und erklärte, dass Trumps Facebook und … Warum Trumps Twitter Accounts dauerhaft gesperrt werden weiterlesen

Bisher kein Brexit-Chaos in Dover und Calais

Nach dem offiziellen Brexit am 31. Dezember 2020 wurde ein Stau der Lastwagen an den Grenzgängen vermutet. Doch die befürchteten Verzögerungen blieben aus. Das Verkehrsaufkommen nach Neujahr ist vergleichsweise gering. Dover, England – Vor zwei Wochen noch war hier kein Vorankommen möglich. Aufgrund der neu entdeckten Mutation des Coronavirus wurde die Grenze zwischen England und … Bisher kein Brexit-Chaos in Dover und Calais weiterlesen