Merkel und von der Leyen: Wegen Impfstoffen droht Europa-Krise

Die EU-Staaten wenden sich mehr und mehr ab von Deutschland, vom Kurs der Kanzlerin mit immer längeren Lock-Downs, und vom Kurs der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die das Impf-Debakel zu verantworten hat. Mit ihrer „Sparfuchs-Mentalität“, statt unbürokratischer Einkaufspolitik – was die Impfdosen betrifft. Während europäische Nachbarstaaten über Sommerurlaub und offene Grenzen sprechen, wollen Merkel … Merkel und von der Leyen: Wegen Impfstoffen droht Europa-Krise weiterlesen

„Ein neuer Tag der Hoffnung“

Nicht nur in den USA wird der Wahlsieg von Joe Biden gefeiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freue sich auf die Zusammenarbeit. Auch weitere Regierungschefs gratulierten dem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Unmittelbar nach der Verkündung des Wahlergebnisses in den US-Medien am vergangenen Samstag, versammelten sich die Menschen in vielen Großstädten auf der Straße, … „Ein neuer Tag der Hoffnung“ weiterlesen

Bund und Länder verschärfen erneut Kontaktbeschränkungen

Der Beschlussvorschlag für die Bund-Länder-Konferenz am Montagnachmittag sah konkrete Höchstteilnehmerzahlen für private Feiern vor. Ausnahmen wird es nur mit Genehmigung vom Gesundheitsamt geben. 991 (Stand 29.09.2020). Das ist die Anzahl der Neuinfektionen, die laut Robert Koch Institut (RKI) innerhalb der letzten sieben Tage gemeldet wurden. Der Lockdown wurde bereits vor ein paar Monaten beendet, aber … Bund und Länder verschärfen erneut Kontaktbeschränkungen weiterlesen

CDU: Mehr Krise geht nicht

Die CDU in der Krise, oder besser gesagt im schlimmsten Abwärtsstrudel der letzten 70 ! Jahre. Nicht nur in der Thüringen-Krise oder beim Wahl-Flop in Hamburg zeigt sich, dass die Christlich Demokratische Union wie ein führerloses Boot durch politischen Strudel treibt und niemand in der Lage ist, das Desaster zu stoppen. Wenn das die Gründungsväter … CDU: Mehr Krise geht nicht weiterlesen

CDU will am Verbrennungsmotor festhalten

Festhalten am Verbrennungsmotor und trotzdem umweltfreundlich fahren: In einem 18-seitigen Positionspapier hat sich der CDU-Bundesvorstand für die Beibehaltung des klassischen Verbrennungsmotors ausgesprochen. Der Staat solle sich nicht in die Zieltechnologie einmischen, wie etwa mit Vorgaben zu Elektromobilität. Innovation müsse unabhängig von der Technologie gefördert werden. Entscheidend sei dabei, das Ziel der klimafreundlicheren „Mobilität der Zukunft“ … CDU will am Verbrennungsmotor festhalten weiterlesen

Kramp-Karrenbauer lehnt Merz ab – Angst oder Boshaftigkeit?

Berlin. Wir haben eine Menge Probleme im Land, die nach Lösungen rufen. Und wir wissen nicht, wer der oder die Beste für das Führungsamt ist. Zwar hat Kramp-Karrenbauer mit knapper Mehrheit den Parteivorsitz für sich gerettet, aber die Wähler im Land sind sehr wohl unschlüssig, ob das der Weisheit letzter Schluss ist. Schließlich geht es noch … Kramp-Karrenbauer lehnt Merz ab – Angst oder Boshaftigkeit? weiterlesen

Trotz Exportstopp: Deutsche Kriegsschiffe für Saudi-Arabien

Riad. Nanu, was läuft da falsch, oder wer umgeht da klare Absprachen? Es gibt ein klares Nein zu Waffenexporten nach Saudi-Arabien, die auch mit der Ermordung des Journalisten Kashoggi zusammenhängen. Trotzdem baut eine deutsche Werft im Norden des Landes lustig weiter an 3 Schiffen, die in Kürze an die Saudis ausgeliefert werden sollen. Ist der „schnöde … Trotz Exportstopp: Deutsche Kriegsschiffe für Saudi-Arabien weiterlesen

Sag‘ mal NEIN, Deutschland!

Dortmund. Ich glaube, viele von uns wissen, dass Deutschland in vielerlei Hinsicht an seine Grenzen gestoßen ist und dringend eine Phase der Erholung und der Besinnung braucht, um sich in der Auseinandersetzung mit den vielen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Problemen einmal neu aufzustellen. Einmal eine Zäsur machen. Den Reset-Knopf drücken und neu beginnen. Denn viele … Sag‘ mal NEIN, Deutschland! weiterlesen

Zank und Streit statt Groko-Zeit

Berlin. Am 4. Juli, seinem Geburtstag, bekam Horst Seehofer einen überraschenden Anruf auf dem Handy. Martin Schulz war dran. Der SPD-Vorsitzende ist mit dem bayerischen Ministerpräsidenten eigentlich nicht besonders dicke. Schulz gratulierte Seehofer und versuchte bei der Gelegenheit, sich beim CSU-Chef einzuschmeicheln. Man weiß ja nie, was im Leben noch so kommt. Schulz sagte: „Wir … Zank und Streit statt Groko-Zeit weiterlesen

Der faule GroKo-Kompromiss

Berlin. Aus Mangel an Möglichkeiten und wegen fehlender Kooperationen steht nun die GroKo plötzlich wieder im Fokus der Regierungsbildung. Eine ganz schlechte Option, denn SPD und CDU/CSU – das war längst kein Thema mehr. Aber wie so oft in Politik und Wirtschaft: Deutschland ist eine Nation von „Wendehälsen“ und „Einknickern“. Das, was eine gute Regierungsarbeit … Der faule GroKo-Kompromiss weiterlesen

Die große Herausforderung von Zuwanderung und Integration in Deutschland

Berlin.   Die Deutschen haben Sorgen und Ängste – normal für ein Volk mit Multi-Kulti-Einwohnerstruktur, großem Wirtschaftswachstum und hoher Anziehungskraft für Menschen aus anderen Ländern und Nationen. Dabei sehen ein Großteil der Menschen die Zuwanderung von Flüchtlingen als größte Herausforderung an, die ihnen Sorgen bereitet, und teilweise wütend auf die Politik macht, so wie sie … Die große Herausforderung von Zuwanderung und Integration in Deutschland weiterlesen

„Wir schaffen das“: 3 Worte mit katastrophaler Wirkung

Berlin. Es waren diese drei Wörter, mit der sich die Kanzlerin vor genau 2 Jahren im September sehr weit aus dem Fenster lehnte und ihre Arme ausbreitete, um den Flüchtlingen dieser Welt eine neue Heimat zu bieten. „Wir schaffen das“ – als Synonym für Selbstüberschätzung, Unüberlegtheit und Wirtschaftswahnsinn. So oder ähnlich bezeichnen viele Menschen in … „Wir schaffen das“: 3 Worte mit katastrophaler Wirkung weiterlesen