Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Rentenpläne der deutschen Politik: Maßnahmen für eine sichere Zukunft?

Die Rentenpolitik ist ein wichtiges Thema in Deutschland, da die Sicherung des Lebensstandards im Alter für viele Bürger von großer Bedeutung ist. Die verschiedenen politischen Parteien haben unterschiedliche Ansätze und Pläne, um das Rentensystem zu stärken und den demografischen Herausforderungen gerecht zu werden. Die Experten von Compivent werfen einen Blick auf die Rentenpläne der deutschen … Rentenpläne der deutschen Politik: Maßnahmen für eine sichere Zukunft? weiterlesen

Veröffentlicht am

Jetzt wird’s eng für Gerhard Schröder

Angestachelt durch reißerische Headlines und Artikel in der BILD-Zeitung verschärft sich nun der Ton gegenüber Alt-Kanzler Gerhard Schröder, der als Duz-Freund Putins und als Lobbyist für Gazprom und Rosneft immer stärker in die Kritik gerät. Das Ganze geht schon ein bisschen in die Richtung von Schröder-HASS, der nicht zuletzt angestachelt wurde von Vitali Klitschko, Bürgermeister … Jetzt wird’s eng für Gerhard Schröder weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Cannabis-Legalisierung soll dem Staat jährlich 4,7 Milliarden Euro bringen

Forscher und Ökonomen haben für den Deutschen Hanfverband ausgerechnet, wie viel der Staat mit Cannabis verdienen könnte. Mit diesen Zahlen möchte der Verband nicht nur die Ampel-Verhandlungen in eine Richtung lenken, sondern auch der Polizei einen Anreiz geben. Nun gibt es pünktlich zur Endphase der Ampel-Verhandlung zwischen SPD, Grünen-Fraktion und FDP weitere Argumente für eine … Die Cannabis-Legalisierung soll dem Staat jährlich 4,7 Milliarden Euro bringen weiterlesen

Veröffentlicht am

Die globale Steuerreform bekommt Konkurrenz

Die Einigung auf eine globale Mindeststeuer für Unternehmen wurde als historisches Ereignis gefeiert. Alle großen Industrie- und Schwellenländer stimmten der weltweiten Reform zu. Doch die EU-Kommission zögert. Und auch einige EU-Mitglieder stimmten bislang nicht zu. Scholz änderte nun seine Reisepläne, um Überzeugungsarbeit zu leisten. Der G20-Gipfel hätte für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht besser laufen … Die globale Steuerreform bekommt Konkurrenz weiterlesen

Veröffentlicht am

Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert

In mehreren Corona-Teststellen wird wegen Betrugs ermittelt. Die privaten Betreiber*innen sollen bei den Abrechnungen von Corona-Tests gelogen haben, auch Gesundheitsminister Jens Spahn soll jetzt zur Verantwortung gezogen werden. Die SPD, FDP und auch die Linken werfen der Bundesregierung vor, Mitschuld an dem Betrug zu haben. Spahn versicherte daraufhin „wo es nötig ist, schärfen wir nach“, … Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert weiterlesen

Veröffentlicht am

Bundestag beschließt Verbot von Plastik-Tüten

Ab 2022 dürfen beim Einkauf keine Einkaufstüten aus Plastik mehr angeboten werden. Allerdings gibt es Ausnahmen – dünne Plastikbeutel sind weiterhin erlaubt. Von der Opposition hagelt es deshalb Kritik. Union, SPD und Grüne haben im Bundestag für ein Verbot von Plastiktüten gestimmt. Das Gesetz soll ab Januar 2022 gelten und die Ausgabe von Plastiktüten in … Bundestag beschließt Verbot von Plastik-Tüten weiterlesen

Veröffentlicht am

Wie die E-Mobilität richtig in Fahrt kommt

Die Regierung verlängert die Kaufprämie für E-Autos und die Käufer danken es: Die Verkaufszahlen schießen in die Höhe und auch die Autoindustrie freut sich mitten in der Coronakrise. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat dafür gesorgt, dass die Autos mit Elektro-Antrieb noch attraktiver werden. Er spricht von einer „wirklichen Perspektive“. So werden drei Milliarden Euro freigegeben, um … Wie die E-Mobilität richtig in Fahrt kommt weiterlesen

Veröffentlicht am

Der Kampf um Merkels Erbe

Berlin. Es geht um sehr viel für Deutschland. Um Macht und Durchsetzungsvermögen und um das Interesse, den Willen des deutschen Volkes zu repräsentieren. Nicht ums Regieren als Repräsentantin, sondern darum, die Probleme anzupacken und zu lösen. Gesprochen wurde viel, lamentiert und disputiert auch, jetzt ruft des Volkes Stimme nach einer Führungspersönlichkeit, die unser Land zum … Der Kampf um Merkels Erbe weiterlesen

Veröffentlicht am

Andrea Nahles spaltet Deutschland mit unsinnigen Forderungen

Berlin. Das kennen wir von Andrea Nahles seit Jahren: Sie haut Sprüche und Forderungen heraus, dass es vielen Menschen die Zornesröte ins Gesicht treibt. Genau wie jetzt bei der Chemnitz-Debatte, in der sie völlig kontraproduktiv die AfD erneut angreift und diskreditieren will, die Demonstranten gegen die steigende Gewalt bei Migranten und Flüchtlingen in die rechte … Andrea Nahles spaltet Deutschland mit unsinnigen Forderungen weiterlesen

Veröffentlicht am

Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern

Berlin. Das Mitgliedervotum in der SPD-Zentrale ist kaum vorüber, und die 66 Ja-Stimmen zur GroKo ausgezählt, da wendet sich die Öffentlichkeit nun in Richtung Berlin, wo die Vorgaben nun endlich umgesetzt werden müssen. Die GroKo, die eigentlich niemand wollte, muss nun endlich liefern und mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler … Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern weiterlesen

Veröffentlicht am

„Neue Technologien sind nicht immer gute Technologien“

München. Das europäische Forschungsprojekt An.Dy entwickelt Bewegungsmodelle für menschenähnliche Roboter, um sie zum Assistenten für den Menschen zu machen. Die potenziellen Einsatzgebiete reichen von Pflege und Hilfe im Haus über das Gesundheitswesen bis zur Industrie. Die SPD drückt aufs Tempo: Ein „neues Zeitalter für die Menschheit“ habe begonnen, die neue Technik anstelle der „Dieselmotoren und … „Neue Technologien sind nicht immer gute Technologien“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Dauer-Redner Martin Schulz erhält Zustimmung

Bonn. So langsam müsste ihm die Puste ausgehen, dem Dauer-Redner und Beschwörungs-Fanatiker, dem „Umfaller“ und Lautsprecher der SPD. Martin Schulz war plötzlich auf das politische Abstellgleis abgebogen, doch der SPD-Parteitag in Berlin bot ihm die letzte Möglichkeit, noch einmal die Notbremse zu ziehen und den Rückwärtsgang einzulegen. Die Chance dazu bekam er von den Genossen, … Dauer-Redner Martin Schulz erhält Zustimmung weiterlesen