Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert

In mehreren Corona-Teststellen wird wegen Betrugs ermittelt. Die privaten Betreiber*innen sollen bei den Abrechnungen von Corona-Tests gelogen haben, auch Gesundheitsminister Jens Spahn soll jetzt zur Verantwortung gezogen werden. Die SPD, FDP und auch die Linken werfen der Bundesregierung vor, Mitschuld an dem Betrug zu haben. Spahn versicherte daraufhin „wo es nötig ist, schärfen wir nach“, … Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert weiterlesen

Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus!

Wie lange dürfen die Damen und Herren der Deutschen-Bundesregierung noch mauscheln, lamentieren, beschwichtigen und schön-reden, bevor eine Kommission einberufen wird, die sämtliche Fehler bei der Corona-Bekämpfung auflistet und mit Sanktionen belegt? Auch unsere Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die bereits in der Vergangenheit durch skandalöse Geldverschwendung und Inkompetenz aufgefallen ist, und die sich irgendwie nach … Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus! weiterlesen

EU verhandelt mit Hersteller von Corona-Medikament

Nachdem die USA sich große Bestände des neuen Corona-Wirkstoffs, Remdesivir, gesichert hatten, nahm die EU die Verhandlungen mit dem Hersteller Gilead Sciences auf. Der Wirkstoff wurde Anfang Juli unter Auflagen für den europäischen Markt zugelassen und ist somit das erste Mittel zur Therapie von COVID-19, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Die Zulassung „… eines … EU verhandelt mit Hersteller von Corona-Medikament weiterlesen

Gesundheitsminister Spahn macht Druck in Sachen „Organspenden“

Dass er gerne engagiert zu Werke geht, ist man von Jens Spahn gewohnt. Dass er aber vehement in die Persönlichkeitsrechte der Bürger eingreifen will und Organspenden zu einem „Routine-Vorgang“ machen will, geht ein wenig zu weit. Heißt: Sozusagen eine generelle Spendenzusage von allen Menschen geben, die kein ausdrückliches NEIN zu Organspenden gesagt haben. Also erst … Gesundheitsminister Spahn macht Druck in Sachen „Organspenden“ weiterlesen

Kramp-Karrenbauer lehnt Merz ab – Angst oder Boshaftigkeit?

Berlin. Wir haben eine Menge Probleme im Land, die nach Lösungen rufen. Und wir wissen nicht, wer der oder die Beste für das Führungsamt ist. Zwar hat Kramp-Karrenbauer mit knapper Mehrheit den Parteivorsitz für sich gerettet, aber die Wähler im Land sind sehr wohl unschlüssig, ob das der Weisheit letzter Schluss ist. Schließlich geht es noch … Kramp-Karrenbauer lehnt Merz ab – Angst oder Boshaftigkeit? weiterlesen

Der Kampf um Merkels Erbe

Berlin. Es geht um sehr viel für Deutschland. Um Macht und Durchsetzungsvermögen und um das Interesse, den Willen des deutschen Volkes zu repräsentieren. Nicht ums Regieren als Repräsentantin, sondern darum, die Probleme anzupacken und zu lösen. Gesprochen wurde viel, lamentiert und disputiert auch, jetzt ruft des Volkes Stimme nach einer Führungspersönlichkeit, die unser Land zum … Der Kampf um Merkels Erbe weiterlesen

Wenn die Krankenkasse das Krankengeld verweigert

Bonn. Bereits kleinste formelle Fehler bei der Beantragung oder der Fortzahlung von Krankengeld kann zum sofortigen Zahlungs-Stopp führen und den Versicherten in arge finanzielle Nöte bringen. So traurig es ist, erst eine neue Eingabe im Bundestag von Gesundheitsminister Jens Spahn soll die Folgen von Formfehlern begrenzen. Alle, die bereits vorher in die Krankengeld-Falle getappt sind, … Wenn die Krankenkasse das Krankengeld verweigert weiterlesen

Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern

Berlin. Das Mitgliedervotum in der SPD-Zentrale ist kaum vorüber, und die 66 Ja-Stimmen zur GroKo ausgezählt, da wendet sich die Öffentlichkeit nun in Richtung Berlin, wo die Vorgaben nun endlich umgesetzt werden müssen. Die GroKo, die eigentlich niemand wollte, muss nun endlich liefern und mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler … Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern weiterlesen

Zank und Streit statt Groko-Zeit

Berlin. Am 4. Juli, seinem Geburtstag, bekam Horst Seehofer einen überraschenden Anruf auf dem Handy. Martin Schulz war dran. Der SPD-Vorsitzende ist mit dem bayerischen Ministerpräsidenten eigentlich nicht besonders dicke. Schulz gratulierte Seehofer und versuchte bei der Gelegenheit, sich beim CSU-Chef einzuschmeicheln. Man weiß ja nie, was im Leben noch so kommt. Schulz sagte: „Wir … Zank und Streit statt Groko-Zeit weiterlesen