Politik – Seite 3 – Transatlantic Journal

Mai 17, 2021

Ein Ende scheint noch nicht in Sicht

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina nehmen kein Ende. Eine Deeskalation rückt in weite Ferne. Israel mobilisiert 9000 Reservisten, die die Streitkräfte verstärken sollen. Der gegenseitige Beschuss ging auch am vergangenen Donnerstag weiter. Militante Palästinenser schossen Raketen auf Israel. Die israelische Armee verschärft ihrerseits die Angriffe im Gazastreifen. Im Nahen Osten herrscht Ausnahmezustand. Ein … Ein Ende scheint noch nicht in Sicht weiterlesen

Mai 16, 2021

Unfassbar: Prinz Harry tritt weiter gegen die Royals nach

Alles fing mit der argwöhnisch beobachteten Liason zwischen Prinz Harry und Megan Markle an, bevor Harry und seine Gattin nun zum wiederholten Male gegen das englische Königshaus austeilen und die Monarchie, das Leben in England und die Umstände am englischen Hof schlecht reden. Mehr noch, die beiden fühlen sich in Amerika sicher genug, um die … Unfassbar: Prinz Harry tritt weiter gegen die Royals nach weiterlesen

Mai 11, 2021

Annalena Baerbock eine Gefahr für den Weltfrieden?

Mit wirren aber sehr gefährlichen Äußerungen hat sich die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zur Haltung gegenüber Russland unlängst geäußert und damit verschiedene politischen Gefährten und aufmerksame Zuhörer aufgeschreckt. Mit den Aussagen „mehr Druck auf Russland auszuüben und mit schärferen Sanktionen dem russischen Regime die Grenzen aufzuweisen“ begibt sich die außenpolitisch völlig unerfahrene Baerbock auf … Annalena Baerbock eine Gefahr für den Weltfrieden? weiterlesen

April 19, 2021April 19, 2021

Mietendeckel in Berlin gekippt: Wie es jetzt weitergeht

Der Berliner Mietendeckel wurde vergangenen Donnerstag für verfassungswidrig erklärt und damit stoppt das Bundesverfassungsgericht die Vorhaben des Senats der Hauptstadt. Die rot-rot-grüne Regierung verlangt jetzt einen bundesweiten Mietendeckel. In Berlin gingen noch am Tag der Verkündung tausende wütende Mieter*innen auf die Straße. Die Demonstrationen gegen die Auflösung des Mietendeckels fanden vor allem in den Stadtteilen … Mietendeckel in Berlin gekippt: Wie es jetzt weitergeht weiterlesen

März 31, 2021

Brasilien: Präsident tauscht 6 Minister aus – Mutation auf Vormarsch

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat gleich sechs Minister aus seinem Kabinett ausgetauscht. Das hängt vor allem mit der Corona Pandemie zusammen, denn Brasilien hat weiterhin stark mit den Folgen des Virus zu kämpfen. Auch eine neue Mutante wurde in dem südamerikanischen Land gefunden, die Ärzt*innen weltweit Sorge bereitet. Der Außenminister Brasiliens, Ernesto Araújo, verließ … Brasilien: Präsident tauscht 6 Minister aus – Mutation auf Vormarsch weiterlesen

März 25, 2021

Man nimmt uns den Urlaub, die Gesundheit und nun auch die Sprache

Ein paar Hohlköpfe, die sich in der Politik betätigen und unter den „Grünen“ zu finden sind, spielen sich mittlerweile als eine Art „Sprach-Polizei“ auf und wollen uns wieder eines unseren gebräuchlichen Sprachformen, Wörter oder Bezeichnungen von Menschen, Tieren oder Gegenständen verbieten, weil angeblich Minderheiten entwürdigt und beleidigt werden. Es geht in diesem Fall um das … Man nimmt uns den Urlaub, die Gesundheit und nun auch die Sprache weiterlesen

Februar 23, 2021

Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene

Der sogenannte „Grüne Pass“ oder das „Grüne Abzeichen“ soll geimpften und genesenen Bürgern und Bürgerinnen Israels verschiedene Privilegien gewährleisten. Sei es ein Besuch im Kino oder im Schwimmbad oder eine Reise ohne eine anschließende Quarantäne. Auch das Fitnessstudio darf von Israelis mit Grünem Pass besucht werden. Der geimpfte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte es selbst vor … Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene weiterlesen

Februar 18, 2021

Ist der Dauer-Lockdown wirklich verfassungswidrig?

Jetzt wird’s richtig juristisch rund um das Corona-Virus, denn der erste Staatsrechtler, Josef Franz Lindner (52), fordert, dass der Lockdown bei sinkenden Infektionszahlen gelockert und dann aufgehoben wird. Lindner, der auch Professor an der Uni Augsburg ist, behauptet: „In dem Moment, in dem wir sieben Tage unter 35 (Inzidenzwert) sind, muss ein großer Teil der … Ist der Dauer-Lockdown wirklich verfassungswidrig? weiterlesen

Januar 30, 2021

Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus!

Wie lange dürfen die Damen und Herren der Deutschen-Bundesregierung noch mauscheln, lamentieren, beschwichtigen und schön-reden, bevor eine Kommission einberufen wird, die sämtliche Fehler bei der Corona-Bekämpfung auflistet und mit Sanktionen belegt? Auch unsere Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die bereits in der Vergangenheit durch skandalöse Geldverschwendung und Inkompetenz aufgefallen ist, und die sich irgendwie nach … Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus! weiterlesen

Januar 29, 2021

Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt

Moral ist regelmäßig der Ausgangspunkt für Gesetzesvorhaben. Gesetze institutionalisieren, objektivieren und versachlichen Moral. Spannend daran ist: Das Gute muss nicht vom Guten herkommen. Das Gute kann auch das Ergebnis von etwas nicht-Gutem sein. Aus dem Anreiz etwas zu tun, von dem man vermutet, dass es nicht gut ist, wird eine Regel, die uns das Zusammenleben … Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt weiterlesen

Januar 29, 2021

Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ?

Nach vergeblichem Warten auf eine europäische Lösung will die Bundesregierung jetzt die Einreise aus Ländern mit mutiertem Coronavirus verbieten. Immer mehr Länder machen ihre Grenzen dicht, um einer weiteren Ausbreitung der mutierten Varianten entgegenzuwirken. Auch Innenminister Horst Seehofer will jetzt auf eine nationale Entscheidung setzen. Noch wurde keine endgültige Entscheidung über ein Einreiseverbot getroffen, was … Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ? weiterlesen

Januar 25, 2021

Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“

Kurz nach der Festnahme und Verurteilung des Kreml-Kritikers, veröffentlichten seine Mitstreiter neue Korruptionsvorwürfe gegen die russische Regierung. Es geht um einen privaten Palast des russischen Präsidenten und seiner Familie am Schwarzen Meer. Laut der Recherchen ist das Gelände größer als Monaco und durch enge Vertraute Putins finanziert worden sein. Der Kreml-Gegner Alexej Nawalny wurde unmittelbar … Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“ weiterlesen

Januar 19, 2021

Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles?

Soll das ein Witz sein, oder ist das ernst gemeint? Die deutschen Rundfunkanstalten, allen voran ZDF und ARD, wollten zum wiederholten Male die Beiträge für Zuschauer und Zuhörer erhöhen. Auf Kosten deutscher Beitragszahler, die für das allgemein als „Elend“ empfundene Programm der Öffentlich-Rechtlichen erneut in die Tasche greifen sollten. Nicht genug sind 17,50 Euro pro … Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles? weiterlesen