Israel verzichtet auf Zwangsräumungen in Jerusalem

Das Vorhaben der israelischen Regierung, Zwangsräumungen in Ostjerusalem durchzuführen, wurde nun aufgegeben. Die neue israelischen Regierung möchte auf solche Maßnahmen verzichten. Die Zwangsräumungen waren Anfang Mai unter anderem der Auslöser des wieder aufgeflammten Nahost-Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Hamas gewesen. Scheich Dscharrah – so heißt das Stadtviertel in Ostjerusalem, das für gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen … Israel verzichtet auf Zwangsräumungen in Jerusalem weiterlesen

Einigung auf Mindeststeuer für Unternehmen

Die G7-Einigung auf eine Mindeststeuer für Unternehmen wird als historisches Ereignis gefeiert. Doch bis zum möglichen Inkrafttreten müssen noch etliche Hürden überwunden werden. Vorbehalte gibt es vor allem in Ländern, die von ihrem Ruf als Steueroase am meisten Profit machen. Am vergangenen Wochenende einigten sich die Finanzminister der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) auf die … Einigung auf Mindeststeuer für Unternehmen weiterlesen

Regierung beschließt bundesweite Solarpflicht

Die Regierung will Solaranlagen auf Hausdächern verpflichtend machen und die Dämmvorschriften weiter verschärfen. Im Rahmen des Sofortprogramms zur Erhöhung der Klimaschutzanstrengungen in Deutschland plant die Bundesregierung die Einführung einer Pflicht für eine PV- oder Solarthermieanlage. Die Bundesregierung diskutiert darüber, eine Pflicht für Solardächer bei Neubauten und Dachrenovierungen einzuführen. Ziel ist es, die Standards für Neubauten … Regierung beschließt bundesweite Solarpflicht weiterlesen

Kanzlerkandidat Armin Laschet: Biedermann, Schönredner und Klima-Ignorant

Eigentlich müsste man zur Wahl im September noch irgendjemand aus dem Hut zaubern, der wirklich für die Kanzlerkandidatur geeignet ist. Denn das, was da derzeit aufgeboten wird, ist allenfalls Mittelmaß und schmale „Hausmannskost“. Es fehlt an allen Ecken und Enden an echtem Profil, an Expertise, Brillanz und Überzeugungskraft. Das angeblich Beste, was wir haben, um … Kanzlerkandidat Armin Laschet: Biedermann, Schönredner und Klima-Ignorant weiterlesen

Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert

In mehreren Corona-Teststellen wird wegen Betrugs ermittelt. Die privaten Betreiber*innen sollen bei den Abrechnungen von Corona-Tests gelogen haben, auch Gesundheitsminister Jens Spahn soll jetzt zur Verantwortung gezogen werden. Die SPD, FDP und auch die Linken werfen der Bundesregierung vor, Mitschuld an dem Betrug zu haben. Spahn versicherte daraufhin „wo es nötig ist, schärfen wir nach“, … Betrug an Corona-Teststellen: Spahn von allen Seiten kritisiert weiterlesen

Millionenstrafe für Google

Google soll in Italien eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 102 Millionen Euro bezahlen. Der Grund: Der Tech-Konzern habe eine App für Elektrofahrzeuge nicht in seine Plattform Android Auto aufgenommen und dabei seine betriebseigene Karten-App bevorteilt. Ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, entschied die Kartellbehörde AGCM. Google muss in Italien ein Bußgeld in Millionenhöhe bezahlen. Der Internet-Gigant … Millionenstrafe für Google weiterlesen

Ein Ende scheint noch nicht in Sicht

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina nehmen kein Ende. Eine Deeskalation rückt in weite Ferne. Israel mobilisiert 9000 Reservisten, die die Streitkräfte verstärken sollen. Der gegenseitige Beschuss ging auch am vergangenen Donnerstag weiter. Militante Palästinenser schossen Raketen auf Israel. Die israelische Armee verschärft ihrerseits die Angriffe im Gazastreifen. Im Nahen Osten herrscht Ausnahmezustand. Ein … Ein Ende scheint noch nicht in Sicht weiterlesen

Unfassbar: Prinz Harry tritt weiter gegen die Royals nach

Alles fing mit der argwöhnisch beobachteten Liason zwischen Prinz Harry und Megan Markle an, bevor Harry und seine Gattin nun zum wiederholten Male gegen das englische Königshaus austeilen und die Monarchie, das Leben in England und die Umstände am englischen Hof schlecht reden. Mehr noch, die beiden fühlen sich in Amerika sicher genug, um die … Unfassbar: Prinz Harry tritt weiter gegen die Royals nach weiterlesen

Annalena Baerbock eine Gefahr für den Weltfrieden?

Mit wirren aber sehr gefährlichen Äußerungen hat sich die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zur Haltung gegenüber Russland unlängst geäußert und damit verschiedene politischen Gefährten und aufmerksame Zuhörer aufgeschreckt. Mit den Aussagen „mehr Druck auf Russland auszuüben und mit schärferen Sanktionen dem russischen Regime die Grenzen aufzuweisen“ begibt sich die außenpolitisch völlig unerfahrene Baerbock auf … Annalena Baerbock eine Gefahr für den Weltfrieden? weiterlesen

Mietendeckel in Berlin gekippt: Wie es jetzt weitergeht

Der Berliner Mietendeckel wurde vergangenen Donnerstag für verfassungswidrig erklärt und damit stoppt das Bundesverfassungsgericht die Vorhaben des Senats der Hauptstadt. Die rot-rot-grüne Regierung verlangt jetzt einen bundesweiten Mietendeckel. In Berlin gingen noch am Tag der Verkündung tausende wütende Mieter*innen auf die Straße. Die Demonstrationen gegen die Auflösung des Mietendeckels fanden vor allem in den Stadtteilen … Mietendeckel in Berlin gekippt: Wie es jetzt weitergeht weiterlesen

Brasilien: Präsident tauscht 6 Minister aus – Mutation auf Vormarsch

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat gleich sechs Minister aus seinem Kabinett ausgetauscht. Das hängt vor allem mit der Corona Pandemie zusammen, denn Brasilien hat weiterhin stark mit den Folgen des Virus zu kämpfen. Auch eine neue Mutante wurde in dem südamerikanischen Land gefunden, die Ärzt*innen weltweit Sorge bereitet. Der Außenminister Brasiliens, Ernesto Araújo, verließ … Brasilien: Präsident tauscht 6 Minister aus – Mutation auf Vormarsch weiterlesen

Man nimmt uns den Urlaub, die Gesundheit und nun auch die Sprache

Ein paar Hohlköpfe, die sich in der Politik betätigen und unter den „Grünen“ zu finden sind, spielen sich mittlerweile als eine Art „Sprach-Polizei“ auf und wollen uns wieder eines unseren gebräuchlichen Sprachformen, Wörter oder Bezeichnungen von Menschen, Tieren oder Gegenständen verbieten, weil angeblich Minderheiten entwürdigt und beleidigt werden. Es geht in diesem Fall um das … Man nimmt uns den Urlaub, die Gesundheit und nun auch die Sprache weiterlesen

Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene

Der sogenannte „Grüne Pass“ oder das „Grüne Abzeichen“ soll geimpften und genesenen Bürgern und Bürgerinnen Israels verschiedene Privilegien gewährleisten. Sei es ein Besuch im Kino oder im Schwimmbad oder eine Reise ohne eine anschließende Quarantäne. Auch das Fitnessstudio darf von Israelis mit Grünem Pass besucht werden. Der geimpfte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte es selbst vor … Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene weiterlesen