Söders Argumente sind keine

Deutschland steht vor einer Wende, wie sie nur selten vorkommt. Die jüngsten Entwicklungen im politischen und gesellschaftlichen Leben des Landes haben dazu geführt, dass es in der Öffentlichkeit vermehrt als „Nabelschau-Deutschland“ wahrgenommen wird. Doch was steckt hinter diesem merkwürdigen Begriff, der die Nation derzeit spaltet? Die Debatte um die „Nabelschau“ begann vor einigen Monaten, als … Söders Argumente sind keine weiterlesen

CDU schießt sich ins Knie

Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert, welches sie jahrzehntelang fanatisch unterstützt hat. Die 5-Prozent-Hürde, durch die bei jeder Bundestagswahl Millionen von Stimmen unberücksichtigt bleiben, lässt im Zusammenspiel mit dem heute von der Ampelkoalition beschlossenen Kappungsmechanismus bei den Direktmandaten nun plötzlich auch die CSU um den Nichteinzug … CDU schießt sich ins Knie weiterlesen

Ein Schlitzohr, die deutsche Bundesjustizministerin

Christine Lambrecht (SPD) hat den Spieß einfach umgedreht: die Geschäftsführerin, die Schuldnerin, die Verbraucherin sind die Standardbezeichnungen in ihrem Gesetzesentwurf. Die männliche Form wird natürlich miteingeschlossen. Ist doch gerecht! Das Hauptargument von Menschen, die nicht gendern und einfach „Kläger“ sagen statt „Klägerin“, ist, dass damit doch auch Frauen gemeint seien. Die männliche Form eines Wortes … Ein Schlitzohr, die deutsche Bundesjustizministerin weiterlesen

Politik intern: Wenn die Glaubwürdigkeit auf der Strecke bleibt

Frankfurt/Main. Wie kommt es eigentlich, dass es Politikern so schwer fällt, die Konsequenzen zu ziehen und den Hut zu nehmen, wenn ihr politischer Auftrag gescheitert ist, oder wenn der Wähler seine Zustimmung versagt? Immer wieder stellt man fest, dass sich die Damen und Herren Politiker an ihren Posten festhalten, dass nur ganz wenige von ihnen … Politik intern: Wenn die Glaubwürdigkeit auf der Strecke bleibt weiterlesen

CSU: Streit-Hammel oder Mahner mit Weitblick?

München. In Bayern ist die CSU unangefochten, da wird gemacht was die Gesetze und Gesetzgeber sagen. Das Bundesland hat die niedrigste Kriminalitätsrate, die wenigsten Probleme mit Flüchtlingen. Aber Bayern ist nicht der Rest der Republik. Dort stößt die bayuwarische Handhabung problematischer Situationen oft auf Ablehnung –  nicht eben auch wegen dem Dauerkrach zwischen Merkel und … CSU: Streit-Hammel oder Mahner mit Weitblick? weiterlesen

Horst Seehofer: Endlich als großer Aufräumer?

Berlin. Jetzt soll er es richten und für Sicherheit im Land sorgen und endlich alle versprochenen Maßnahmen durchsetzen: Deutschlands zukünftiger Bundesinnenminister Horst Seehofer. In Bayern hat er in der Vergangenheit bereits den Hammer rausgeholt und sein Bundesland zum sichersten in ganz Deutschland gemacht. Mit den wenigsten Straftaten und einer hohen Aufklärungsrate bei Verbrechen. Das hat … Horst Seehofer: Endlich als großer Aufräumer? weiterlesen

Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern

Berlin. Das Mitgliedervotum in der SPD-Zentrale ist kaum vorüber, und die 66 Ja-Stimmen zur GroKo ausgezählt, da wendet sich die Öffentlichkeit nun in Richtung Berlin, wo die Vorgaben nun endlich umgesetzt werden müssen. Die GroKo, die eigentlich niemand wollte, muss nun endlich liefern und mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler … Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern weiterlesen