Kategorie: Politik

Aktuelle News aus der Politik

Veröffentlicht am

Der Rosenkrieg zwischen der EU und Großbritannien

London. Scheidungen sind meist nicht einfach. Manchmal lösen sie auch einen Rosenkrieg aus. So scheint es nun auch bei der Trennung der EU und Großbritannien der Fall zu sein. Denn bereits nach dem Entschluss, ein Referendum über den Austritt oder Verbleib in der EU durchzuführen, wurde Großbritannien für diese „Ungeheuerlichkeit“ kritisiert und mit Herabstufungen der Kreditwürdigkeit, … Der Rosenkrieg zwischen der EU und Großbritannien weiterlesen

Veröffentlicht am

Marie Le Pen wird die Wahl gewinnen

Paris. Meine lieben deutschen Freunde, ich muss euch etwas gestehen: Ich beneide euch. Ja, ich als Franzose ringe mich zu diesem Bekenntnis durch. Es geht um eure Politiker. Sie sind so langweilig, und das finde ich einfach wunderbar. Bundestagsdebatten laufen zivilisiert ab, und selbst die Diskussionen im Fernsehen sind ziemlich höflich. Mit ihren roten Krawatten erinnern … Marie Le Pen wird die Wahl gewinnen weiterlesen

Veröffentlicht am

Polen entgleist nach rechts

Warschau. Am Dienstag vor einer Woche wurde in Brüssel ein Brief aus Warschau eingesehen. Die nationalkonservative Regierung Polens musste sich schriftlich verteidigen gegen den Vorwurf, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu verletzen. Die EU-Kommission wirft Warschau unter anderem vor, das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt zu haben. Wie schon zweimal zuvor wird das Schreiben aus Warschau wohl … Polen entgleist nach rechts weiterlesen

Veröffentlicht am

Nordkorea bewegt sich auf dünnem Eis

Pjöngjang. Immer vor Feiertagen lässt Nordkoreas Diktator Kim Jong Un es gern krachen. Kurz vor dem Geburtstag seines 2011 verstorbenen Vaters Kim Jong Il ließ er am Sonntag eine Mittelstreckenrakete vom Typ „Pukguksong-2″ abfeuern, die nach Angaben aus Pjöngjang mit einem nuklearen Sprengkopf bestückt werden kann. Der Versuch sei erfolgreich verlaufen, jubelten heimische Medien, der … Nordkorea bewegt sich auf dünnem Eis weiterlesen

Veröffentlicht am

Abschiebungen: Trump macht Europa vor, wie es geht

Washington. Jämmerlich, wie stümperhaft die deutsche Regierung unter der Führung von Angela Merkel sich immer wieder dem Thema dringend notwendiger Abschiebungen nähert. Es wird rum geeiert, links und rechts gesucht, ob nicht noch ein Europa-Gesetz im Wege steht, die Verantwortung weitergereicht und am Ende wieder die Handbremse in Sachen Abschiebung und Ausbürgerung gezogen. Auf der anderen … Abschiebungen: Trump macht Europa vor, wie es geht weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Wirtschaft fürchtet Trump

Washington. Sie könnten ihre eigenen Klischees nicht besser verkörpern, die beiden Hoffnungsträger, die an diesem Morgen das ferne Amerika in den Schweizer Bergen vertreten. Der eine, Chef des Chemiekonzerns Dow Chemical, ein Rohstoffbaron wie er im Buche steht; Schnäuzer, knarzige Stimme, die den Saal auch ohne Mikrofon beschallen würde, immer einen wuchtigen Satz auf den Lippen. … Die Wirtschaft fürchtet Trump weiterlesen

Veröffentlicht am

Die neue Weltordnung hat ausgedient

Brüssel. Unheil lag in der Luft, doch kaum jemand nahm es ernst. Schon seit einigen Jahren waren die Gegner der offenen Weltordnung dabei, eine neue globalisierungskritische Sicht zu verbreiten, in deren Zentrum die Nationen standen. Protektionismus und Abschottung sollten die Zumutungen der Moderne lindern. Auch die Weltpolitik war im Umbruch. Die westliche Supermacht Großbritannien wurde … Die neue Weltordnung hat ausgedient weiterlesen

Veröffentlicht am

Donald Trump: Mit harten Bandagen gegen Terroristen

Washington.  Was spricht dagegen, dass der neugewählte US-Präsident nun endlich harte Geschütze auffährt, um dem Terror im eigenen Land nicht Tür und Tor zu öffnen?  Europa, der Kontinent, den er in vielerlei Hinsicht belächelt, hat es vorgemacht und gezeigt, was passiert, wenn man die „smarte Schiene“ fährt und nicht mit aller Härte und Konsequenz gegen … Donald Trump: Mit harten Bandagen gegen Terroristen weiterlesen

Veröffentlicht am

Afrikas Wirtschaftswunder dank Rückkehrer

Lagos. Die Müllsammelstelle der Firma WeCyclers in Lagos quillt über von Plastikabfall. Leere Pepsi-, Fanta-, Cola- und Wasserflaschen, zwischen einem halben Liter klein und  zwei Litern groß, stapeln sich auf dem Betonfußboden. Mittendrin, wie Kinder in einem Bällebad, sitzen Frauen. Sie kratzen die Etiketten von den Flaschen ab und packen sie dann in große Säcke. »Die … Afrikas Wirtschaftswunder dank Rückkehrer weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Grünen und Sex auf Rezept

Bonn. Elisabeth Scharfenberg ist die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Gegenüber der Welt am Sonntag hat sie erklärt, dass sie sich eine Finanzierung von Sexualassistenz für Pflegebedürftige und Schwerkranke durch die Kommunen auch in Deutschland gut  vorstellen könne. Sex auf Krankenschein,  dieses Modell gibt es schon in den Niederlanden. Boris Palmer, der … Die Grünen und Sex auf Rezept weiterlesen

Veröffentlicht am

Das Titelwort „postfaktisch“ – auf Gefühlen, nicht auf Tatsachen beruhend

Brüssel. Wie ein Mensch zum Terroristen wird habe ich Online gelesen, es ging um den Berliner Attentäter Anis Amri. Die These lautete, dass Amris Tat nichts oder wenig mit dem Islam zu tun habe, sondern mit seiner Armut und mit Pubertätsproblemen. Zitat: »Nicht der Glaube macht Menschen zu Tätern, sondern ihre Erfahrungen in Kindheit und … Das Titelwort „postfaktisch“ – auf Gefühlen, nicht auf Tatsachen beruhend weiterlesen

Veröffentlicht am

Trump setzt klare Zeichen

New York.   So langsam scheint Donald Trump in seinem Amt angekommen, welches er ja erst im Februar offiziell von Barack Obama übernimmt. Mittlerweile sind auch die ganzen Quertreiber, die seiner Kandidatur mit Kritik und Häme gegenüberstanden, verstummt (mehr über Trump lesen). Geht es hier doch immerhin um das Amt des mächtigsten Mannes der Welt, der … Trump setzt klare Zeichen weiterlesen