Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles?

Soll das ein Witz sein, oder ist das ernst gemeint? Die deutschen Rundfunkanstalten, allen voran ZDF und ARD, wollten zum wiederholten Male die Beiträge für Zuschauer und Zuhörer erhöhen. Auf Kosten deutscher Beitragszahler, die für das allgemein als „Elend“ empfundene Programm der Öffentlich-Rechtlichen erneut in die Tasche greifen sollten. Nicht genug sind 17,50 Euro pro … Was erlauben sich die Rundfunkanstalten eigentlich noch alles? weiterlesen

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ab

Der Rundfunkbeitrag sollte eigentlich ab Januar 2021 ansteigen. Doch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff wies bereits Anfang Dezember den entsprechenden Gesetzesentwurf zurück und blockierte somit die Abstimmung im Landtag. ARD, ZDF und Deutschlandradio zogen mit einem Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht, welches die Klage am 22. Dezember abwies. Ursprünglich war geplant, dass der Beitrag für den öffentlich-rechtlichen … Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ab weiterlesen