Warum will die NATO die Ukraine in das Militärbündnis aufnehmen?

Bis heute gab es keine offizielle Ankündigung oder Entscheidung der NATO, die Ukraine als Mitglied in das Bündnis aufzunehmen. Denn die Aufnahme von neuen Mitgliedern in die NATO erfordert einen Konsens unter den bestehenden Mitgliedern. Und diese Übereinstimmung gab es nicht. Nato-Chef Stoltenberg gab allerdings nun am Donnerstag, 1. Juni, in Oslo bekannt, dass alle … Warum will die NATO die Ukraine in das Militärbündnis aufnehmen? weiterlesen

Nato-Gipfel London: Übereinstimmung nur bei Beistandsklausel

Es sind 29 Staatschefs, die alle ihre eigenen Vorstellungen haben, die sich nicht immer unter einen Hut bringen lassen. Aber in einem Punkt sind sich alle noch so verschiedenen Charaktere einig: Im Kriegsfall heißt es – Einer für alle, alle für einen. In einer gemeinsamen Beistandsklausel wurde diese Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfe in einer Abschlusserklärung … Nato-Gipfel London: Übereinstimmung nur bei Beistandsklausel weiterlesen

Wer weist Ursula von der Leyen endlich in ihre Schranken?

Berlin. Bereits im Oktober 2016 haben wir vom Transatlantic Journal die Verschwendungssucht von der Leyens in einem Artikel angeprangert und gefordert, dass externe Beraterkosten sofort eingeschränkt werden sollten.(Ursula von der Leyen: Sparen sieht anders aus!) Denn dafür beschäftigt die Verteidigungsministerin höchstselbst 5.200 eigene Ministeriumsmitarbeiter, deren Aufgabe u.a. die Kalkulation und Bewertung des Verteidigungshaushaltes ist. Doch … Wer weist Ursula von der Leyen endlich in ihre Schranken? weiterlesen

Supermacht: China überholt USA

Peking. Vielleicht ist es nur die Hitze der Scheinwerfer, die Xi Jinping einen feinen Schweißfilm aufs Gesicht legt. Andererseits ist heute ein wichtiger Tag für Chinas Präsidenten. Xi steht am Rednerpult, die Bühne ist mit Hunderten roten Blumen geschmückt. Im Saal zu seinen Füßen sitzen Repräsentanten von 130 Staaten, darunter Putin, Erdogan, Tsipras, Orban, Duterte. … Supermacht: China überholt USA weiterlesen