Trotz Exportstopp: Deutsche Kriegsschiffe für Saudi-Arabien

Riad. Nanu, was läuft da falsch, oder wer umgeht da klare Absprachen? Es gibt ein klares Nein zu Waffenexporten nach Saudi-Arabien, die auch mit der Ermordung des Journalisten Kashoggi zusammenhängen. Trotzdem baut eine deutsche Werft im Norden des Landes lustig weiter an 3 Schiffen, die in Kürze an die Saudis ausgeliefert werden sollen. Ist der „schnöde … Trotz Exportstopp: Deutsche Kriegsschiffe für Saudi-Arabien weiterlesen

Zank und Streit statt Groko-Zeit

Berlin. Am 4. Juli, seinem Geburtstag, bekam Horst Seehofer einen überraschenden Anruf auf dem Handy. Martin Schulz war dran. Der SPD-Vorsitzende ist mit dem bayerischen Ministerpräsidenten eigentlich nicht besonders dicke. Schulz gratulierte Seehofer und versuchte bei der Gelegenheit, sich beim CSU-Chef einzuschmeicheln. Man weiß ja nie, was im Leben noch so kommt. Schulz sagte: „Wir … Zank und Streit statt Groko-Zeit weiterlesen

Dauer-Redner Martin Schulz erhält Zustimmung

Bonn. So langsam müsste ihm die Puste ausgehen, dem Dauer-Redner und Beschwörungs-Fanatiker, dem „Umfaller“ und Lautsprecher der SPD. Martin Schulz war plötzlich auf das politische Abstellgleis abgebogen, doch der SPD-Parteitag in Berlin bot ihm die letzte Möglichkeit, noch einmal die Notbremse zu ziehen und den Rückwärtsgang einzulegen. Die Chance dazu bekam er von den Genossen, … Dauer-Redner Martin Schulz erhält Zustimmung weiterlesen

Der faule GroKo-Kompromiss

Berlin. Aus Mangel an Möglichkeiten und wegen fehlender Kooperationen steht nun die GroKo plötzlich wieder im Fokus der Regierungsbildung. Eine ganz schlechte Option, denn SPD und CDU/CSU – das war längst kein Thema mehr. Aber wie so oft in Politik und Wirtschaft: Deutschland ist eine Nation von „Wendehälsen“ und „Einknickern“. Das, was eine gute Regierungsarbeit … Der faule GroKo-Kompromiss weiterlesen

Was kann die EU überhaupt noch entscheiden?

Brüssel. Das Treffen der 28 Regierungschefs in Brüssel im aktuellen EU-Gipfel hat nichts gebracht außer warmen Worten, ein paar Empfehlungen und den Versuch, den Genossin Putin für seine Verfehlungen in Tschetschenien und Syrien abzustrafen. Unterm Strich also gemäß dem alten Motto: Außer Spesen nichts gewesen. Oder wie eine große deutsche Boulevardzeitung formuliert: EU, das Kürzel für: … Was kann die EU überhaupt noch entscheiden? weiterlesen