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Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ab

Der Rundfunkbeitrag sollte eigentlich ab Januar 2021 ansteigen. Doch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff wies bereits Anfang Dezember den entsprechenden Gesetzesentwurf zurück und blockierte somit die Abstimmung im Landtag. ARD, ZDF und Deutschlandradio zogen mit einem Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht, welches die Klage am 22. Dezember abwies. Ursprünglich war geplant, dass der Beitrag für den öffentlich-rechtlichen … Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ab weiterlesen

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Muss Trump vor Strafverfolgung Angst haben?

Trumps Zeit als Präsident ist bald vorbei und dann beginnt die Aufarbeitung seiner Amtszeit. Das System Trump wird noch sehr lange nach Ende seiner Amtszeit Nachwirkungen auf die Gesellschaft zeigen. Was kann Strafverfolgung zur Aufarbeitung dieser Zeit leisten? Letztes Jahr wurde Kamala Harris, designierte Vizepräsidentin der USA gefragt, ob das Justizministerium ihrer Regierung den außergewöhnlichen … Muss Trump vor Strafverfolgung Angst haben? weiterlesen

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Ein- und Ausreiseverbot Großbritannien: Erst China, jetzt England!

Was bei chinesischen Ein- und Ausreisen Anfang des Jahres verpennt wurde, wird jetzt bei Briten und Europäern knallhart durchgesetzt: Einreiseverbote aus dem englischen Königreich für Briten und auch Deutsche, die in England waren und nun zurückkehren. Dazu ist es verboten, aus Deutschland nach Großbritannien zu reisen, weil dort eine Corona-Mutation sich verbreitet und eine neue … Ein- und Ausreiseverbot Großbritannien: Erst China, jetzt England! weiterlesen

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Irans führender Nuklearwissenschaftler getötet

Der US-amerikanische und israelische Geheimdienst beschrieb den Wissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh als die Kraft hinter dem verdeckten Vorstoß Irans für den Atomwaffenbau. Der iranische Top-Nuklearwissenschaftler, den der amerikanische und israelische Geheimdienst seit langem beschuldigt, hinter geheimen Programmen zur Entwicklung eines Atomsprengkopfes gestanden zu haben, wurde am 27. November in einem Hinterhalt erschossen, als er in einem … Irans führender Nuklearwissenschaftler getötet weiterlesen

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Attentat auf Atomwissenschaftler soll Verhandlungen zwischen Iran und USA nicht gefährden

Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden will Iran die Spannungen gegenüber den Vereinigten Staaten wieder abbauen und Verhandlungen über eine Wiederaufnahme des Atomabkommens führen. Auch der tödliche Anschlag auf einen bedeutenden iranischen Atomwissenschaftler soll die Verhandlungen nicht hinauszögern. Die bislang angespannte Beziehung zwischen dem Iran und den USA soll nun unter Biden abgebaut werden. „Wir … Attentat auf Atomwissenschaftler soll Verhandlungen zwischen Iran und USA nicht gefährden weiterlesen

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Bundestag beschließt Verbot von Plastik-Tüten

Ab 2022 dürfen beim Einkauf keine Einkaufstüten aus Plastik mehr angeboten werden. Allerdings gibt es Ausnahmen – dünne Plastikbeutel sind weiterhin erlaubt. Von der Opposition hagelt es deshalb Kritik. Union, SPD und Grüne haben im Bundestag für ein Verbot von Plastiktüten gestimmt. Das Gesetz soll ab Januar 2022 gelten und die Ausgabe von Plastiktüten in … Bundestag beschließt Verbot von Plastik-Tüten weiterlesen

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Weniger Macht für Amazon, Google und Facebook!

Digitale Platzhirsche bekommen immer mehr Macht und nutzen diese auch ohne Zögern aus. Das deutsche Kartellrecht wird jetzt mit dem Digitalisierungsgesetz modernisiert. Ein wichtiger Schritt. In erster Lesung am 29. Oktober 2020 diskutierten die Bundestagsabgeordneten über den Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das deutsche Kartellrecht muss der Marktmacht der Internetriesen angepasst werden. … Weniger Macht für Amazon, Google und Facebook! weiterlesen

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China will Gesteinsproben vom Mond holen: Unbemannte Raumfahrtmission gestartet

Ende November schickte China erfolgreich ein Raumschiff ohne Passagiere auf den Weg zum Mond. Dort sammelt die sogenannte „Chang’e 5“ Raumsonde, benannt nach der chinesischen Mondgöttin, Gesteinsproben, die anschließend zurück zur Erde gebracht werden sollen. Bereits am 30. November könnte das Raumschiff auf dem Mond angekommen sein. Damit ist China nach den USA und der … China will Gesteinsproben vom Mond holen: Unbemannte Raumfahrtmission gestartet weiterlesen

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Corona schlaucht: Die Kanzlerin ist müde und ausgelaugt!

Ja, die ganzen Diskussionen, Gesprächsrunden, Verbote und Anfeindungen rund um die Corona-Debatte haben der Kanzlerin zugesetzt: Sie ist müde und ausgezerrt, man sieht es und man hört es. Doch bei allem Mitgefühl: Wenn die Bundeskanzlerin früher das Amt abgegeben hätte, wäre ihr vieles erspart geblieben. Nun fällt ihr erneut ein einstiger Mitstreiter in den Rücken: … Corona schlaucht: Die Kanzlerin ist müde und ausgelaugt! weiterlesen

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Cyrill Hugi, der Mann hinter der ENESPA AG

ENESPA – Energie sparen. Der Name drückt aus was für das Schweizer Unternehmen von Anfang an wichtig war: Energie sparen und damit Gutes für die Umwelt tun. Zurzeit errichtet die ENESPA AG eine große Thermolyse-Anlage in Deutschland und ist als erstes Kunststoff-Recycling-Unternehmen mit dieser Technologie am Aktienmarkt vorbörslich vertreten. Cyrill Hugi, CEO und Mastermind der … Cyrill Hugi, der Mann hinter der ENESPA AG weiterlesen

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Diego Maradona: Auch die Besten müssen einmal sterben

Jetzt ist es passiert: Diego Amando Maradona ist nach einem wilden und aufregenden Leben, mit vielen Höhen und Tiefen – sportlich wie privat – plötzlich, aber vorhersehbar, in dieser Woche an einem Herzinfarkt verstorben. Jahrelange Alkohol- und Drogensucht, bevorzugt Kokain-Konsum, Übergewicht, psychische Probleme und ein insgesamt ungünstiger Lebenswandel haben dazu geführt, dass der ehemalige Star-Kicker … Diego Maradona: Auch die Besten müssen einmal sterben weiterlesen

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Kommt eine neue deutsch-chinesische Super-Batterie?

Das chinesische Unternehmen SVOLT Energy Technology kündigt den Bau seiner ersten europäischen Batteriefabrik in Deutschland an. Bis Ende 2023 ist eine Investition von 2 Milliarden Euro geplant. Das chinesische High-Tech-Unternehmen SVOLT Energy Technology will eine Fabrik für die Herstellung von Batterien für Elektroautos im Saarland bauen. Die geplante Investitionssumme beträgt 2 Milliarden Euro. Das Projekt … Kommt eine neue deutsch-chinesische Super-Batterie? weiterlesen