Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene

Der sogenannte „Grüne Pass“ oder das „Grüne Abzeichen“ soll geimpften und genesenen Bürgern und Bürgerinnen Israels verschiedene Privilegien gewährleisten. Sei es ein Besuch im Kino oder im Schwimmbad oder eine Reise ohne eine anschließende Quarantäne. Auch das Fitnessstudio darf von Israelis mit Grünem Pass besucht werden. Der geimpfte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte es selbst vor … Israels „Grüner Pass“: Privilegien für Corona-Geimpfte und Genesene weiterlesen

Ist der Dauer-Lockdown wirklich verfassungswidrig?

Jetzt wird’s richtig juristisch rund um das Corona-Virus, denn der erste Staatsrechtler, Josef Franz Lindner (52), fordert, dass der Lockdown bei sinkenden Infektionszahlen gelockert und dann aufgehoben wird. Lindner, der auch Professor an der Uni Augsburg ist, behauptet: „In dem Moment, in dem wir sieben Tage unter 35 (Inzidenzwert) sind, muss ein großer Teil der … Ist der Dauer-Lockdown wirklich verfassungswidrig? weiterlesen

Herzogin Meghan & Prinz Harry: Erneute Schwangerschaft und Sieg über Boulevardpresse

Prinz Harry und seine Frau Herzogin Meghan gaben kürzlich bekannt, dass sie ein zweites Kind erwarten. Das gab ein Sprecher der Royals bekannt, der erklärte: „Wir können bestätigen, dass Archie ein großer Bruder sein wird. Der Duke und die Duchess of Sussex sind überglücklich, ihr zweites Kind zu erwarten.“ Das Magazin Harper’s Bazaar teilte außerdem … Herzogin Meghan & Prinz Harry: Erneute Schwangerschaft und Sieg über Boulevardpresse weiterlesen

Merkel und von der Leyen: Wegen Impfstoffen droht Europa-Krise

Die EU-Staaten wenden sich mehr und mehr ab von Deutschland, vom Kurs der Kanzlerin mit immer längeren Lock-Downs, und vom Kurs der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die das Impf-Debakel zu verantworten hat. Mit ihrer „Sparfuchs-Mentalität“, statt unbürokratischer Einkaufspolitik – was die Impfdosen betrifft. Während europäische Nachbarstaaten über Sommerurlaub und offene Grenzen sprechen, wollen Merkel … Merkel und von der Leyen: Wegen Impfstoffen droht Europa-Krise weiterlesen

IPO Truck AG: Jetzt will es Daimler wissen

Daimler will mit seiner LKW bzw. Nutzfahrzeugsparte noch in diesem Jahr an die Börse gehen und damit geschätzte 34 Milliarden Euro über den Aktienverkauf einnehmen. Daimler-Chef Ola Källenius will mit diesem Husaren-Streich nicht nur für einen historischen Moment im Unternehmen sorgen, sondern auch Mercedes-Benz in zwei eigenständige Sparten für Autos und Vans aufteilen. Ein ambitionierter … IPO Truck AG: Jetzt will es Daimler wissen weiterlesen

Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus!

Wie lange dürfen die Damen und Herren der Deutschen-Bundesregierung noch mauscheln, lamentieren, beschwichtigen und schön-reden, bevor eine Kommission einberufen wird, die sämtliche Fehler bei der Corona-Bekämpfung auflistet und mit Sanktionen belegt? Auch unsere Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die bereits in der Vergangenheit durch skandalöse Geldverschwendung und Inkompetenz aufgefallen ist, und die sich irgendwie nach … Schmeißt die Impfstoff-Versager endlich raus! weiterlesen

Gefahr durch radikale Trump-Anhänger

Der US-Heimatschutz befürchtet, dass der Sturm auf das Kapitol erst der Anfang war. Radikale Trump-Anhänger könnten sich nach dem Angriff auf das Kapitol ermutigt fühlen, schreibt das Heimatschutzministerium. Da weiterhin Gewalt droht, hat die US-Behörde nun eine Terrorwarnung verhängt. Nach dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar 2021 in der amerikanischen Hauptstadt Washington D.C. … Gefahr durch radikale Trump-Anhänger weiterlesen

Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt

Moral ist regelmäßig der Ausgangspunkt für Gesetzesvorhaben. Gesetze institutionalisieren, objektivieren und versachlichen Moral. Spannend daran ist: Das Gute muss nicht vom Guten herkommen. Das Gute kann auch das Ergebnis von etwas nicht-Gutem sein. Aus dem Anreiz etwas zu tun, von dem man vermutet, dass es nicht gut ist, wird eine Regel, die uns das Zusammenleben … Rechtsfreier Raum? Wie Moral politische Eingriffe rechtfertigt weiterlesen

Wirecard-Skandal – BaFin zeigt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Insiderhandel an

Ein Angestellter der Finanzaufsichtsbehörde soll bis kurz vor dem Auffliegen des Finanzskandals mit Wirecard-Papieren gehandelt und dafür Insiderwissen genutzt haben. Der Beschäftigte wurde mit sofortiger Wirkung suspendiert. BaFin-Chef Felix Hufeld gerät unter Druck. Der Wirecard-Skandal nimmt kein Ende. Nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen ihre eigenen Mitarbeiter ermittelt und Anzeige erstattet. Der Vorwurf: … Wirecard-Skandal – BaFin zeigt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Insiderhandel an weiterlesen

Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ?

Nach vergeblichem Warten auf eine europäische Lösung will die Bundesregierung jetzt die Einreise aus Ländern mit mutiertem Coronavirus verbieten. Immer mehr Länder machen ihre Grenzen dicht, um einer weiteren Ausbreitung der mutierten Varianten entgegenzuwirken. Auch Innenminister Horst Seehofer will jetzt auf eine nationale Entscheidung setzen. Noch wurde keine endgültige Entscheidung über ein Einreiseverbot getroffen, was … Gefängnis oder offene Grenzen: Einreisverbot nach Deutschland wegen Corona ? weiterlesen

Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“

Kurz nach der Festnahme und Verurteilung des Kreml-Kritikers, veröffentlichten seine Mitstreiter neue Korruptionsvorwürfe gegen die russische Regierung. Es geht um einen privaten Palast des russischen Präsidenten und seiner Familie am Schwarzen Meer. Laut der Recherchen ist das Gelände größer als Monaco und durch enge Vertraute Putins finanziert worden sein. Der Kreml-Gegner Alexej Nawalny wurde unmittelbar … Nawalny veröffentlicht Korruptionsvideo zu „Putins Palast“ weiterlesen

Der Samsung-Erbe muss erneut ins Gefängnis

Der Samsung-Erbe, Lee Jae-yong, wurde erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht in Seoul verurteilte ihn zu einer 30-monatigen Haftstrafe in einem Bestechungsprozess und einer Unternehmensfusion. In einem wieder aufgelegten Korruptionsprozess ist der Erbe des Elektronikkonzerns Samsung, Lee Jae Yong, zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul verurteilte Lee am … Der Samsung-Erbe muss erneut ins Gefängnis weiterlesen

Jetzt muss Joe Biden zeigen, ob er es besser kann

Die Wachablösung in den USA hat mittlerweile am 20.1.2021 stattgefunden und nun ist Joe Biden der neue starke Mann in Amerika, der sofort begann, einige von Trump veranlasste Dinge rückgängig zu machen. Dazu zählte als erstes das US-Einwanderungsgesetz, welches erneuert werden soll. Donald Trump hatte stolz verkündet, dass er die USA sicherer gemacht hat und … Jetzt muss Joe Biden zeigen, ob er es besser kann weiterlesen