Trump’s-Aktionionismus belastet US-Handelsbeziehungen

Washington. America first – diese Leitlinie verfolgt US-Präsident Donald Trump konsequent in den ersten Monaten seiner Amtszeit. Erst vor wenigen Wochen -hat Trump öffentlich das „Buy American“-Dekret unterzeichnet und damit nach Jahrzehnten der voranschreitenden Globalisierung ganz offiziell einen Paradigmenwechsel in der Handelspolitik der USA eingeleitet. Setzt er diesen Kurs weiter fort, wird dies Auswirkungen auf … Trump’s-Aktionionismus belastet US-Handelsbeziehungen weiterlesen

Europas-Linke in der Krise

Berlin/Brüssel. Es gibt einen alten  sowjetischen Witz über Radio Eliwan. Ein Hörer fragt: „Ist es wahr, dass Rabinovich in der Lotterie ein neues Auto gewonnen hat?“ Die Antwort: „Im Prinzip ja. Es war nur kein neues Auto, sondern ein altes Fahrrad, und er hat es nicht gewonnen, sondern es wurde ihm gestohlen.“ Dasselbe gilt für … Europas-Linke in der Krise weiterlesen

Nato-Aufrüstungs-Ziel kann Verteidungsministerin von der Leyen nicht erreichen

Bonn. Es war ein seltener Moment der Schwäche, als sich die Bundeskanzlerin zu einer folgenschweren Unterschrift durchrang. Russland hatte gerade die Krim annektiert, und in Osteuropa ging die Kriegsangst um. „Aufrüstung“ hieß das Gebot der Stunde, und so beschlossen die 28 Nato-Staaten auf ihrem Gipfel 2014, die Militärausgaben in den kommenden zehn Jahren auf mindestens … Nato-Aufrüstungs-Ziel kann Verteidungsministerin von der Leyen nicht erreichen weiterlesen

Was folgt nach dem Wahlsieg Monsieur Macron?

Paris. Sollte es dem Politstar Macron aus Paris gelingen selbst den abgestürzten Arbeiterhochburgen den Glauben an sich zurückzugeben, kann ihm den zukünftigen Erfolg keiner mehr nehmen. Anfang März, im kleinen Rathaus von Grand-Charmont, im Osten nahe der Schweiz. Altes Peugeot-Land, alle rätseln noch, was der Opel-Kauf für sie bedeutet. Zwei Briefe liegen auf dem Schreibtisch von … Was folgt nach dem Wahlsieg Monsieur Macron? weiterlesen

Handelskrieg: Die Wirtschaft ist voller Skandale

Washington. Er macht es wirklich. Direkt nach der Amtseinführung hat US-Präsident Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen TPP aufgekündigt. Getreu dem Motto aus seiner Antrittsrede: „America first“. Betroffen davon ist unter anderem Japan. Dem Autobauer Toyota hatte Trump bereits vor der Vereidigung via Twitter Strafzölle angedroht, sollte er künftig in Mexiko für den US-Markt produzieren lassen. Neu … Handelskrieg: Die Wirtschaft ist voller Skandale weiterlesen

Landärzte haben es in Deutschland schwer

Schwerin. Es gibt einen Ort in Deutschland, da herrscht an Landärzten kein Mangel: Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gehören die Doktoren zu den Quotenbringern. Im wahren Leben ist die Situation auf dem Land weniger rosig. Bundesweit sind rund 2 200 Hausarztpraxen unbesetzt, heißt es bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Die meisten davon wohl auf dem Land, genaue Zahlen … Landärzte haben es in Deutschland schwer weiterlesen

Der Rosenkrieg zwischen der EU und Großbritannien

London. Scheidungen sind meist nicht einfach. Manchmal lösen sie auch einen Rosenkrieg aus. So scheint es nun auch bei der Trennung der EU und Großbritannien der Fall zu sein. Denn bereits nach dem Entschluss, ein Referendum über den Austritt oder Verbleib in der EU durchzuführen, wurde Großbritannien für diese „Ungeheuerlichkeit“ kritisiert und mit Herabstufungen der Kreditwürdigkeit, … Der Rosenkrieg zwischen der EU und Großbritannien weiterlesen

Marie Le Pen wird die Wahl gewinnen

Paris. Meine lieben deutschen Freunde, ich muss euch etwas gestehen: Ich beneide euch. Ja, ich als Franzose ringe mich zu diesem Bekenntnis durch. Es geht um eure Politiker. Sie sind so langweilig, und das finde ich einfach wunderbar. Bundestagsdebatten laufen zivilisiert ab, und selbst die Diskussionen im Fernsehen sind ziemlich höflich. Mit ihren roten Krawatten erinnern … Marie Le Pen wird die Wahl gewinnen weiterlesen

Polen entgleist nach rechts

Warschau. Am Dienstag vor einer Woche wurde in Brüssel ein Brief aus Warschau eingesehen. Die nationalkonservative Regierung Polens musste sich schriftlich verteidigen gegen den Vorwurf, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu verletzen. Die EU-Kommission wirft Warschau unter anderem vor, das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt zu haben. Wie schon zweimal zuvor wird das Schreiben aus Warschau wohl … Polen entgleist nach rechts weiterlesen

Nordkorea bewegt sich auf dünnem Eis

Pjöngjang. Immer vor Feiertagen lässt Nordkoreas Diktator Kim Jong Un es gern krachen. Kurz vor dem Geburtstag seines 2011 verstorbenen Vaters Kim Jong Il ließ er am Sonntag eine Mittelstreckenrakete vom Typ „Pukguksong-2″ abfeuern, die nach Angaben aus Pjöngjang mit einem nuklearen Sprengkopf bestückt werden kann. Der Versuch sei erfolgreich verlaufen, jubelten heimische Medien, der … Nordkorea bewegt sich auf dünnem Eis weiterlesen

Abschiebungen: Trump macht Europa vor, wie es geht

Washington. Jämmerlich, wie stümperhaft die deutsche Regierung unter der Führung von Angela Merkel sich immer wieder dem Thema dringend notwendiger Abschiebungen nähert. Es wird rum geeiert, links und rechts gesucht, ob nicht noch ein Europa-Gesetz im Wege steht, die Verantwortung weitergereicht und am Ende wieder die Handbremse in Sachen Abschiebung und Ausbürgerung gezogen. Auf der anderen … Abschiebungen: Trump macht Europa vor, wie es geht weiterlesen

Die Wirtschaft fürchtet Trump

Washington. Sie könnten ihre eigenen Klischees nicht besser verkörpern, die beiden Hoffnungsträger, die an diesem Morgen das ferne Amerika in den Schweizer Bergen vertreten. Der eine, Chef des Chemiekonzerns Dow Chemical, ein Rohstoffbaron wie er im Buche steht; Schnäuzer, knarzige Stimme, die den Saal auch ohne Mikrofon beschallen würde, immer einen wuchtigen Satz auf den Lippen. … Die Wirtschaft fürchtet Trump weiterlesen