Arrow

Wo ist die transatlantische Sympathie zwischen Deutschland und USA geblieben?

Post photo
Oktober 17, 2016 views868

Das große „Wir-Gefühl“ zwischen beiden Staaten geht in den Wirtschaftsquerelen unter.

Washington. Fast mutet es wie ein Wirtschaftskrieg an zwischen Deutschland und USA. Die Probleme der Deutschen Bank, die Abgasaffäre von VW, Probleme bei der Datennutzung von Apple, Google und Facebook. Derzeit gibt es viele Reibungspunkte, die das gute Verhältnis zwischen Europa und USA, speziell verkörpert durch die Sympathiebekundungen zwischen Merkel und Obama, im Moment sehr auf die Probe stellen. Gerade noch in der vergangenen Woche beim Tag der Deutschen Industrie konnte man die Kanzlerin vom großen „Wir-Gefühl“ unter den bedeutendsten Wirtschaftsnationen reden hören, verbunden mit der Hoffnung, dass gemeinsame Werte für den Welthandel geschaffen würden. Das Problem ist nur: In der deutschen Wirtschaft wachsen die Zweifel, dass es dieses „wir“ überhaupt noch gibt. Seitdem die amerikanischen Justizbehörden die Deutsche Bank ins Visier genommen haben, geht die Sorge um, dass es bei den Bußgeldern und Strafzahlungen für deutsche Konzerne letztlich nicht um Gerechtigkeit geht. Sondern um Marktanteile. Oder anders gesagt: einen Wirtschaftskrieg mit dem Ziel, Deutschland ökonomisch zu schwächen.

Der Gedanke liegt nicht fern, wenn man bedenkt, wie hartnäckig die USA eine Strafverfolgung mit milliardenschweren Sanktionen gegen deutsche Konzerne vorantreibt. Überhaupt überwachen die Behörden der Vereinigten Staaten weltweit die wirtschaftlichen Verpflechtungen und Anbahnungsversuche, speziell wenn es um Staaten im Nahen Osten geht, so dass viele Konzernlenker führender Wirtschaftsunternehmen und deren politische Führung eher vorsichtig agieren, um niemandem in den Überwachungsgremien der USA auf die Füße zu treten. Im Fall einer Zusammenarbeit mit dem Iran, ein Land mit vielen wirtschaftlichen Ressourcen, konnte man kürzlich feststellen, dass die großen Banken plötzlich keine entsprechenden Kredite gewähren wollen, weil der „Big Brother aus den Staaten“ eventuell sein Missfallen äußern könnte. Und dann  werden Strafzahlungen fällig, so wie unlängst gegen die Commerzbank in Milliardenhöhe verhängt.

Die Verunsicherung ist so groß, dass sich die Bundesregierung eingeschaltet hat. Aus dem Bundesfinanzministerium ist zu hören, man mache sich Sorgen um den transatlantischen Zusammenhalt. Wirtschaftsminister Gabriel hat seinen Staatssekretär Matthias Machnig nach Washington geschickt, damit der klärt, was nun erlaubt ist und was nicht. Umgekehrt müssen die Europäer immer öfter in Washington erklären, dass die europäischen Steuerforderungen gegen Apple und die Datenschutzvorschriften für Google keine kriegerische Gegenmaßnahme seien. Wenn da vielerorts der Gedanke aufkommt, dass wir zu stark von Übersee kontrolliert und reglementiert werden, muss man sich nicht wundern. Die globale Ausdehnung der Macht der USA ist einfach zu groß, alleine schon angetrieben durch die Position des US-Dollar, als Leitwährung, die weltweit bei allen Transaktionen die Finger im Spiel hat. Und weil jede elektronische Transaktion in Dollar, rechtlich betrachtet, auf amerikanischem Territorium stattfindet, haben die US-Behörden fast immer eine juristische Handhabe gegen die beteiligten Personen und Unternehmen, auch wenn sich diese im Ausland befinden. Auf diese Weise konnte der Korruptionsskandal bei der Fifa aufgedeckt werden, denn die Funktionäre der Fußballorganisation nutzten für ihre Zahlungen die Banken der Wall Street. Somit bestimmen die USA die weltweiten Regeln im Welthandel, und wer sich einen Regelverstoß leistet, muss dafür teuer bezahlen. Das gilt nicht nur für deutsche Unternehmen, generell sind da alle wichtigen Wirtschaftsnationen betroffen.

In Zukunft könnte die Zahl der potenziellen Reibungspunkte eher noch zunehmen, weil der amerikanische Markt für deutsche Unternehmen immer bedeutender wird. Im vergangenen Jahr haben die USA erstmals Frankreich als wichtigsten Handelspartner Deutschlands abgelöst. „Je stärker die Ökonomien verflochten sind, desto eher wird es auch mal knirschen“, sagt Bernhard Mattes, Ford-Chef und Präsident der amerikanischen Handelskammer. Aber muss dabei immer der große Bündnispartner Amerika die Strippen ziehen und über das Strafmaß befinden? Diese und viele andere Fragen stellen sich nicht nur deutsche Politiker, sondern auch alle, die etwas von Ökonomie und Welthandel verstehen. Aber wer will die Amerikaner schon verärgern, eine Nation, die immer zu den Deutschen gestanden hat, die nach dem 2. Weltkrieg die „Rosinen-Bomber“ zur Versorgung geschickt haben und die immer zur Stelle sind, wenn Gefahr droht. Wie immer diese auch aussieht. Und dafür erwartet das Land offensichtlich eine Art wirtschaftliches Entgegenkommen, welches dokumentiert, dass der Stärkere das letzte Wort hat und somit die Regeln bestimmt.